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Ergebnisorientierte Leistungsvereinbarungen bei Public Private Partnership Modellen

Veröffentlicht am: 24. Juni 2004

Planung und Realisierung von öffentlichen Bauvorhaben sowie Betrieb und Instandhaltung von öffentlichen Anlagen zählten bis vor einigen Jahren zu den Aufgaben, die gemeinhin als hoheitliche Aufgaben des Staates gesehen wurden. Eine veränderte Situation – der Staat kann selbige Aufgaben aufgrund zunehmender Finanzknappheit seinen Aufgaben kaum noch in allen Bereichen ausreichend wahrnehmen, von einem immensen Investitionsstau im Bereich der baulichen Infrastruktur ist die Rede - stellt in Deutschland die Kommunen vor die Alternative, Umfang und Qualität der Leistung einzuschränken oder privates Kapital und Know-how in die Aufgabenerfüllung einzubeziehen. Zeitgleich befindet sich die deutsche Bauindustrie in einer tiefen Depression und dies schon seit vielen Jahren, nicht zuletzt beeinflusst durch stetig sinkende Bauinvestitionen der öffentlichen Hand. Vor diesem Hintergrund wird ein Lösungsansatz dieses Dilemmas unter der Bezeichnung Public-Private-Partnership (PPP) diskutiert.

Hierbei handelt es sich um eine auf einen langen Zeitraum angelegte Kooperation zwischen öffentlicher Hand und privaten Unternehmen. Letzteres übernimmt Planung, Erstellung, Instandhaltung, Finanzierung und Bewirtschaftung von Infrastruktureinrichtungen (z.B. Gebäuden), die der Aufgabenerfüllung einer Kommune dienen. Durch die gemeinsame Betrachtung von Bau und Betrieb können Synergien und damit Kosteneinsparungen generiert werden. Eine ggf. vollständige Leistungsübertragung auf den privaten Anbieter ist die Folge. Nicht nur die Planung und der Bau sondern auch ein bis zu 30 Jahre dauernder Betrieb des Gebäudes müssen in die Leistungsvereinbarung einfließen, so dass in aller Regel komplexe langfristige Leistungspakete zu beschreiben sind. Ob die konventionelle Art und Weise, Leistungen zu vereinbaren, den Anforderungen des Marktes noch gerecht wird, ist zu analysieren. Eine Alternative, auf die Komplexität von PPP zu reagieren, bietet die sog. ergebnisorientierte Leistungsvereinbarung. Sie hebt nicht auf die Beschreibung des Leistungserstellungsprozesses ab, sondern zielt auf das messbare Ergebnis der Leistungserstellung und damit auf die Qualität der Leistung.

Ergebnisorientierte Leistungsvereinbarungen liegen z.B. den PPP-Modellen zugrunde, die in den letzten Jahren in Großbritannien aufgelegt wurden. Sie finden auch jetzt in Deutschland ein wachsendes Interesse und bilden den Hauptschwerpunkt der vorliegenden Arbeit.

Zielsetzung - Der vorliegenden Arbeit zum Thema "Ergebnisorientierte Leistungsvereinbarungen bei PPP-Modellen" liegt folgende Zielsetzung zugrunde:

  •     Einführung in das Thema Public-Private-Partnership
  • Definition und Erläuterung von Begriffen, die im Zusammenhang mit einer Leistungsvereinbarung stehen
  • Vorstellung der ergebnisorientierten Leistungsvereinbarung
  • Abgrenzung zur konventionellen Leistungsvereinbarung
  • Konzeption und Aufbau einer ergebnisorientierten Leistungsvereinbarung mit der Differenzierung zwischen Outputspezifikation und Service- Level-Agreement
  • Einblick in die Anwendungsweise von Outputspezifikation und Service- Level-Agreements anhand eines fiktiven Beispiels aus dem Schulsektor

Vorgehensweise - Eine ergebnisorientierte Leistungsvereinbarung stellt nur ein Element im Entwicklungs- und Realisierungsprozesses eines PPP-Projektes dar. Ihre schwerpunktmäßige Behandlung, wie sie diese Arbeit vorsieht, muss sich notwendigerweise mit den Grundlagen von PPP-Modellen auseinandersetzen. Dies geschieht in Kapitel I. Es befasst sich unter Abschnitt 1 näher mit der Ausgangslage und geht der Frage nach, inwieweit die Einbeziehung privater Unternehmen in einst öffentliche Aufgaben sinnvoll ist. Ein Weg ist die Kooperation von öffentlicher Hand und privaten Unternehmen in Form eines sog. Public-Private-Partnerships, dessen Definition und Abgrenzung zu anderen Modellen und seine Charakteristika kurz erläutert werden. Zu einer Umsetzung dieses Modells kommt es aber erst dann, wenn sich die wirtschaftliche Vorteilhaftigkeit gegenüber der konventionellen Beschaffung zeigt. Dazu bedarf es einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung beider Varianten, die in Abschnitt 1 geführt wird.

PPP-Projekte im europäischen Ausland konnten diese Vorteilhaftigkeit schon nachweisen. So beschäftigt sich Abschnitt 2 näher mit Umsetzung, Konzeption und Erfahrung einer privatwirtschaftlichen Lösung am Beispiel Großbritanniens. Dieser Ausblick soll helfen, aufbauend auf den gewonnenen Erkenntnissen anschließend eine Implementierungsstrategie für Deutschland zu entwickeln, um PPP erfolgreich umsetzen zu können. Das Kapitel II beschäftigt sich ausführlich mit der sich für PPP-Modelle abzeichnenden Ausrichtung hin zu ergebnisorientierten Leistungsvereinbarungen. Diese ergebnisorientierte Leistungsvereinbarung setzt sich aus Outputspezifikation und Service-Level-Agreements zusammen. So werden in Abschnitt 1 zuerst Ausführungen zur Outputspezifikation gemacht. Es handelt sich dabei um eine konzeptoffene Beschreibung der Leistung, die sich wesentlich von einer konventionellen Leistungsbeschreibung abhebt, indem diese auf das Ergebnis der Leitungserbringung abstellt. Ein Vergleich beider Varianten ist unumgänglich.

Die daraus folgende Bewertung soll die Anwendbarkeit der Outputspezifikation in Hinblick für PPP näher beleuchten. Neben der Beschreibung der Leistung mittels der Outputspezifikation fehlen zu einer ergebnisorientierten Leistungsvereinbarung noch die sog. Service-Level-Agreements. Diese, in Abschnitt 2 beschriebenen vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Parteien, sollen den Weg zu einer optimalen Leistungserbringung erleichtern. Das erfordert nicht nur verbindlich Ergebnisse zu definieren, wie es die Outputspezifikation vorsieht, sondern auch messbare Größen, die relevant für die Kernqualität der Leistung sein sollen. Diese objektiv messbaren Größen sollen eine eindeutige Leistungsmessung und somit eine Überprüfung der Einhaltung vertraglich vereinbarter Leistung ermöglichen. Im Falle von Nicht- oder Schlechterfüllung der zuvor vereinbarten Leistung greift ein Vergütungsmechanismus ein, ohne den eine ergebnisorientierte Abrechnung von Service-Level-Agreements nicht zu erreichen wäre und komplettiert schließlich die ergebnisorientierte Leistungsvergabe.

Informationen

Fachgebiet: Immobilien » Projektentwicklung
Hochschule: Universität Dortmund | Prof. Dr.-Ing. Udo Blecken
Grad der Arbeit: Diplomarbeit
Umfang: 194
Note: 1
Abgabedatum: 24.06.2004