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Gutachten zu Planung und Genehmigung: Baubeginn öfter vorziehen

Verfasst von: Fabian Hesse
Veröffentlicht am: 27. Apr. 2017
Kategorie:

# 03.05.2017

Bündnis aus Industrie- und Verkehrsverbänden fordert schnellere Umsetzung von Investitionen in Brückensanierung. Beschleunigung von Genehmigungsverfahren durch kurzfristige Maßnahmen und Gesetzesänderungen vorgeschlagen

Brücken als schwächstes Glied in Infrastrukturkette benannt

Das Gutachten zur Effizienzsteigerung von Planungs- und Genehmigungsentscheidungen schlägt unter anderem einen häufigeren Baubeginn noch während des Prüfverfahrens vor. Foto: Rainer Sturm / Pixelio
Das Gutachten zur Effizienzsteigerung von Planungs- und Genehmigungsentscheidungen schlägt unter anderem einen häufigeren Baubeginn noch während des Prüfverfahrens vor. Foto: Rainer Sturm / Pixelio

"Eine Infrastruktur ist immer nur so stark wie ihr schwächstes Glied. Und das sind die Brückenbauwerke." Mit diesem Statement unterstreicht Holger Lösch, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), die Forderung nach einer schnelleren Sanierung der Bestandsbrücken in Deutschland.

Mit Lösch äußerten sich jetzt weitere Vertreter verschiedener Verbände aus Industrie und Verkehr zum Thema, darunter auch Michael Knipper, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB).

Dieser sieht speziell bei den Regelungen zur Planung von Ersatzneubauten Verbesserungsbedarf: "Entsteht eine neue Brücke an alter Stelle, ist es nicht nachvollziehbar, dass langwierige Planfeststellungsverfahren mit allen Umweltverträglichkeitsprüfungen durchgeführt werden müssen."


Mangel an Personal und Fachkompetenz in Behörden diagnostiziert

Christian Funke, Geschäftsführer der Initiative für Verkehrsinfrastruktur "Pro Mobilität", hält ebenfalls effizientere Genehmigungsverfahren für dringend geboten. "Ebenso wichtig für die Mobilität in Deutschland ist die Stärkung der personellen und fachlichen Kompetenz der Planungs- und Genehmigungsbehörden", ergänzt Funke.


Verbände: Plangenehmigung muss Vorrang vor Planfeststellungsverfahren erhalten

Bei aller Warnung und Mahnung, will man wohl aber auch selbst zur Effizienzsteigerung beitragen, wofür zuletzt ein entsprechendes Gutachten vorgestellt wurde. Darin wird zum einen die Einführung einer Vorrangregel zur stärkeren Nutzung der Plangenehmigung anstelle langwieriger Planfeststellungsverfahren vorgeschlagen.


Auftraggeber des Gutachtens für effizientere Planungs- und Genehmigungsverfahren

  • Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband der Mobilitäts- und Verkehrsdienstleister (Agv MoVe)
  • Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden (bbs)
  • Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI)
  • Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB)
  • Pro Mobilität – Initiative für Verkehrsinfrastruktur