Autor: Dr. Sebastian Schattenfroh
Herausgeber: Kanzlei Höpken, Königer & Börgers

Flächennutzungsplan für Berlin

# 19.11.2001

Grundsätze für die Entwicklung von Bebauungsplänen

Ausschnitt Bebauungsplan - aus der  Broschüre Bauen, Planen, Erneuern -  Bundesministerium für Bauwesen Ausschnitt Bebauungsplan - aus der Broschüre Bauen, Planen, Erneuern - Bundesministerium für Bauwesen

Am 30.03.2001 traten in Berlin die "Richtlinien zum Darstellungsumfang (Entwicklungsrahmen) sowie zu Änderungen des Flächennutzungsplans Berlin" (RL – FNP) in Kraft. Diese Richtlinien haben zwar wie der FNP nur eine verwaltungsinterne Bindungswirkung, sie sind jedoch für die Aufstellung oder Änderung von Bebauungsplänen und somit auch für Grundstücksentwickler und Vorhabenträger von erheblicher praktischer Bedeutung.

Kernstück der Richtlinien sind die "Grundsätze für die Entwicklung von Bebauungsplänen"

Diese enthalten u.a. folgende praxisrelevanten Regelungen: Soll aus einer im FNP dargestellten Baufläche ein anderes Baugebiet entwickelt werden, als nach der BauNVO zulässig wäre, so bedarf es hierfür grundsätzlich einer Änderung des FNP. Einer Änderung des FNP bedarf es jedoch dann nicht, wenn das Baugebiet kleiner als drei Hektar ist und Funktionen und Wertigkeit der Baufläche sowie die Anforderungen des Immissionsschutzes nach dem dargestellten städtebaulichen Gefüge gewahrt bleiben ("Drei-Hektar-Regelung"). Aus im FNP dargestellten Frei- und Grünflächen können ohne Änderung des FNP grundsätzlich keine Baugebiete und anderen baulichen Nutzungen entwickelt werden. Ausgenommen hiervon sind allein untergeordnete Grenzkorrekturen. Die "Drei Hektar-Regelung" gilt somit nicht für Frei- und Grünflächen.

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