Mit Public Private Partnership (PPP) deutliche Einsparungen erzielen
# 24.11.2004
Erfahrungsbericht der Carl Schumacher GmbH aus Wolfenbüttel im Bereich Public Private Partnership
Schulsanierung Bergisch Gladbach
Auch in Bergisch Gladbach ist der Bedarf an Infrastrukturmaßnahmen groß, jedoch lässt die aktuelle Haushaltslage nicht alle notwendigen Maßnahmen zu. Bergisch Gladbach ist eine der ersten Städte bundesweit, die zwei seiner Schulen über das Privatisierungs-Prinzip sanieren lässt. Im Rahmen eines nicht offenen Verfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb hat sich die Carl Schumacher GmbH im November 2002 an dem EU weiten Ausschreibungsverfahren der Stadt Bergisch Gladbach beteiligt und eine Aufforderung zur Angebotsabgabe erhalten. Die Carl Schumacher GmbH aus Wolfenbüttel setzte sich im Wettbewerb durch und erhielt im September 2003 den Zuschlag zur Sanierung der Schulzentren.
Bei der Schulsanierung handelt es sich um zwei Schulzentren. Der Gebäudekomplex des Schulzentrums Ahornweg (ca. 900 Schüler) besteht aus einer Hauptschule und der Marie-Curie-Realschule. Die größtenteils mehrgeschossigen, unterkellerten Gebäudeteile wurden Mitte der 60er und 70er Jahre in Stahlbeton-Skelettbauweise und mit Stahlbeton-Fertigteilen erstellt. Beim zweiten Objekt handelt es sich um das Schulzentrum Herkenrath (ca. 2.200 Schüler), das auf seiner ca. 16.450 m² großen Nutzfläche vier Schultypen von Grundschule bis Gymnasium vereint und seit 1963 in acht Bauabschnitten in unterschiedlichster Bauweise errichtet wurde. Beide Schulzentren sind in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand. Sie werden innerhalb von 3 Jahren bei laufendem Betrieb mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 27 Mio. Euro saniert.
Grundlage der Planung, Ausführung und Sanierung ist ein Nutzungsüberlassungsmodell. Bei diesem Modell bleibt die Eigentümerposition der Stadt Bergisch Gladbach unangetastet. Die Stadt räumt der eigens für das Projekt gegründeten Objektgesellschaft ein Nutzungsrecht für die beiden zu sanierenden Schulzentren ein. Die sanierten Gebäude werden an die Stadt Bergisch Gladbach für eine feste Vertragsdauer von 30 Jahren rückvermietet und anschließend zurückgegeben.
Abwasserreinigungsanlagen als Betreibermodell
Im Markt der Betreibermodelle für Abwasserreinigungsanlagen gehört die Firmengruppe Schumacher mit Verträgen in Bad Laer (Vertragsabschluß: 1987) und Rahden (Vertragsabschluß: 1993) bundesweit bzw. in Nordrhein-Westfalen zu den ersten Anbietern. Die Kläranlage der Stadt Rahden war Anfang der neunziger Jahre grundlegend sanierungsbedürftig. Das Erbringen der gesetzlich geforderten Reinigungsleistung und die damals bereits hohen Abwasserreinigungskosten waren weitere Gründe, eine möglichst wirtschaftliche Gesamtlösung zu suchen. Dabei sollten unvorhergesehene zusätzliche finanzielle Belastungen durch Verteuerungen beim Kläranlagenumbau vermieden werden.
1993 entschied sich die Stadt Rahden, die Schumacher Kläranlagen GmbH (SKA) in einem Betreibermodell mit der Abwasserreinigung (inkl. Klärschlammentsorgung) zu beauftragen. Das Umweltministerium Nordrhein-Westfalen hat im Januar 2004 die neueste Untersuchung über den Stand der Abwasserbeseitigung und über die Reinigungsleistung der kommunalen Kläranlagen vorgelegt. Die Kläranlage in Rahden ist als beste Anlage im Einzugsbereich der Weser bewertet worden.
„PPP-Machbarkeit“ auch für kleinere Projekte
Laut Gutachten der PPP-Task-Force des Bundes (Stand: August 2003) können „bei geeigneten, gut vorbereiteten PPP-Projekten im öffentlichen Hochbau Effizienzgewinne in einer Größenordnung von 10 bis 20 % erzielt werden.“ Weiterhin besagt das Gutachten, dass „das investive Volumen eines PPP-Projektes 10 bis 15 Mio. Euro nicht unterschreiten soll“.
Hauptargument für die Angabe der Mindestprojektgröße ab 10 Mio. Euro sind laut PPP-Task-Force NRW die hohen Vorkosten. Bei der Auswahl geeigneter Projekte und einer schlanken, weitgehend standardisierten Vertragsgestaltung können die Vorkosten jedoch deutlich reduziert werden, so daß auch bei Investitionssummen von 1 bis 3 Mio. Euro die Vorteile und Effizienzgewinne von PPP-Projekten genutzt werden können. Eine Ausweitung des Bieterkreises auf den Mittelstand und somit ein größerer Wettbewerb unter den Anbietern ist ein weiterer Effekt, der mit einer Reduzierung der Projektgrößen erreicht werden kann.
Gesamtprozeßoptimierung und Lebenszyklusorientierung sind die Hauptmerkmale von PPP-Projekten. Effizienzgewinne werden durch das Zusammenfassen der Leistungen „Planen, Finanzieren, Bauen, Unterhalten, Betreiben und ggf. Verwerten“ erzielt. Diese Effizienzgewinne können u.a. die Reduzierung von Investitions- und Betriebskosten, Bauzeitverkürzungen etc. sein und werden sowohl bei großen als auch bei kleineren Projekte realisiert. Die Vorteile der PPP-Projekte, die Erzielung von Effizienzgewinne und vor allem die schnellere Realisierung und Verfügbarkeit der Maßnahmen greifen also auch bei kleineren Projekten!
