Fachbeiträge & Interviews
Freitag, 27. Mai 2022
Ausgabe 7585 | Nr. 147 | 21. Jahrgang
Autor: Christian Wieg
Herausgeber: bauingenieur24® Informationsdienst email-weiterempfehlendruckansicht

Bundesregierung will PPP-Quote steigern

# 08.03.2006

Der Anteil von Public Private Partnership (PPP) an den öffentlichen Investitionen soll vom derzeitigen Niveau auf das anderer Industrieländer steigen

Setzt sich für einen wachsenden Anteil von Public Private Partnership (PPP) bei den öffentlichen Investitionen ein: Staatssekretär Achim Großmann, Foto: BMVBS Setzt sich für einen wachsenden Anteil von Public Private Partnership (PPP) bei den öffentlichen Investitionen ein: Staatssekretär Achim Großmann, Foto: BMVBS

Mit Deutschland vergleichbare Länder weisen bereits heute eine Quote von bis zu 15 Prozent auf. Mögliche Effizienzgewinne durch PPP eröffneten die Chance, mit weniger Steuermitteln mehr und schneller Investitionen durchführen zu können. Die so möglichen Investitionen würden zum zwingend notwendigen Erhalt und Ausbau einer modernen und leistungsfähigen Infrastruktur beitragen. Bereits jetzt gebe es mehr als 300 aktuelle PPP-Projekte in Deutschland, teilte das Bundesbauministerium mit. Das Investitionsvolumen dieser Projekte liege bei über sieben Milliarden Euro.

PPP dürfe aber nicht an Prozentzahlen festgemacht werden und nur dann zum Einsatz kommen, wenn diese Modelle nachweislich effizienter und damit wirtschaftlicher sind. Um auch eine für den Markt transparente Entscheidungsgrundlage zu schaffen, soll bis Mitte diesen Jahres ein sektorenübergreifender bundeseinheitlicher Leitfaden für PPP-Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen erarbeitet werden.

In diesem Zusammenhang wies der Staatssekretär Achim Großmann auch auf die beabsichtigte Novellierung des ÖPP (Öffentlich Private Partnerschaften) -Beschleunigungsgesetzes hin. Das Gesetz diene dem weiteren Abbau der Diskriminierung von PPP gegenüber herkömmlichen Beschaffungsvarianten. Dabei gehe es vor allem um die mittelstandsfreundliche Ausgestaltung von PPP-Modellen.

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