Fachbeiträge & Interviews
Sonntag, 06. Dezember 2020
Ausgabe 7048 | Nr. 341 | 20. Jahrgang
Autor: Fabian Hesse
Herausgeber: bauingenieur24 Informationsdienst email-weiterempfehlendruckansicht

Bauindustrie: 10 Milliarden sind ein gutes Signal

# 20.01.2015

Angekündigtes Investitionsprogramm der Bundesregierung von Verband positiv aufgenommen. Öffnung für Privatwirtschaft und weitere Finanzmittel gefordert. ÖPP als international funktionierendes Beispiel benannt

Hauptverband begrüßt Bundesinitiative

Als einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung sieht die Deutsche Bauindustrie das Investitionsprogramm der Bundesregierung über zehn Milliarden für 2016 bis 2018. Foto: Christian Pohl  / Pixelio Als einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung sieht die Deutsche Bauindustrie das Investitionsprogramm der Bundesregierung über zehn Milliarden für 2016 bis 2018. Foto: Christian Pohl / Pixelio

Erwartungsgemäß positiv hat die deutsche Bauindustrie die Ankündigung der Bundesregierung aufgenommen, zwischen 2016 bis 2018 zehn Milliarden Euro in die Infrastruktur zu investieren.

"Das Investitionsprogramm ist ein wichtiges Signal zur richtigen Zeit. Die Deutsche Bauindustrie begrüßt, dass die Bundesregierung die Sorgen der Wirtschaft und insbesondere der Bauindustrie ernst nimmt und sich entschlossen für den Abbau des massiven Investitionsstaus in der öffentlichen Infrastruktur einsetzt. So wird unser Wirtschaftsstandort gestärkt und neues Wachstum generiert." sagte der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Michael Knipper unmittelbar nach Verlautbarung der Nachricht durch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.

Knipper ergänzte: "Das Investitionsprogramm erhöht die Planungssicherheit insbesondere für unsere Straßen- und Brückenbauunternehmen." Damit die bereitgestellten Mittel aber noch in dieser Legislaturperiode investiert werden können, müssten die Vorhaben schnell an den Markt gebracht werden, so der Verbandschef weiter. Die langen Vorbereitungszeiten von Infrastrukturprojekten müssten daher insgesamt beschleunigt werden.

Planung und Umsetzung sollen öfter aus einer Hand kommen

Allein bei den Brücken betrage der Planungsvorlauf durchschnittlich zwölf bis 17 Monate. Knipper sprach sich dafür aus, Genehmigungsprozesse zu straffen, die Bauherrenkompetenz zu stärken sowie personelle Kapazitätsengpässe in den öffentlichen Planungsbehörden auch durch private Dienstleister auszugleichen. Eine wichtige Ergänzung seien "Design-and-Build"-Wettbewerbe, bei denen die Entwurfs- und Herstellungsphase eines Bauwerkes zusammen an eine Bietergemeinschaft vergeben werden.

"Für eine zügige und effiziente Umsetzung von Infrastrukturvorhaben dürfen wir uns nicht allein an herkömmliche Verfahren klammern, sondern müssen den Mut haben, über den Tellerrand hinaus zu schauen. Unsere europäischen Nachbarn zeigen uns, dass neben der öffentlichen Beschaffungsvariante auch privatwirtschaftliche Modelle gut funktionieren", appellierte Knipper an die Politik, Bauvorhaben für private Investoren zu öffnen. Ausschlaggebend für die Wahl des Beschaffungsmodells müsse die Wirtschaftlichkeit sein.

ÖPP als Maßnahme für Abbau des Investitionsstaus gelobt

Knipper betonte, dass für den Abbau des öffentlichen Investitionsstaus noch weitaus mehr Mittel notwendig seien. "Wir müssen vorhandene Instrumente stärker dafür nutzen, privates Kapital für öffentliche Infrastrukturvorhaben zu mobilisieren. Hier können Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) eine Lösung bieten." Sowohl im Hochbau – etwa durch die Bündelung von Schulprojekten – als auch im Verkehrswegebau sei es vorstellbar, Investitionsmöglichkeiten für institutionelle Anleger zu schaffen.

Als Beispiel für die Attraktivität des ÖPP-Modells für institutionelle Anleger führte Knipper das ÖPP-Projekt auf der A 7 zwischen Bordesholm und Hamburg an.

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