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Bauindustrie: Autobahnbau zentral managen

Verfasst von: Fabian Hesse
Veröffentlicht am: 26. Nov. 2015
Kategorie:

# 01.12.2015

Hauptverband legt Konzept für Bundesfernstraßengesellschaft vor. Unabhängige Behörde soll Verantwortung für Finanzierung und Ausführung übernehmen. Kompetenzen der Länder weiter gefragt

Debatte um Fernstraßenfinanzierung weiter lebendig

Nach dem Willen der Bauindustrie sollten einer zentralen Bundesfernstraßengesellschaft auch die Mauteinnahmen zugewiesen werden. Foto: Tim Reckmann / Pixelio
Nach dem Willen der Bauindustrie sollten einer zentralen Bundesfernstraßengesellschaft auch die Mauteinnahmen zugewiesen werden. Foto: Tim Reckmann / Pixelio

Investitionsstau, ÖPP-Kritik, Brückenverfall - die öffentliche Diskussion um den Ausbau bzw. Erhalt von Autobahnen und Bundesstraßen wird allenthalben durch Negativberichte beeinflusst. Zwar ist die Debatte um die aktuelle und zukünftige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur durch die Bekanntgabe des VW-Abgasskandals etwas in den Hintergrund geraten. Abseits der großmedialen Berichterstattung bleibt sie jedoch lebendig.

So ist es weiterhin das erklärte Ziel der Bauindustrie, eine eigene Bundesfernstraßengesellschaft als zentrale verantwortliche Behörde ins Leben zu rufen. "Eine Bundesfernstraßengesellschaft kann mehr Effizienz bei Ausbau, Erhalt und Bewirtschaftung unserer Autobahnen ermöglichen. Dies kann aber nur gemeinsam mit den Ländern gelingen und nicht gegen sie", so der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB), Michael Knipper, anlässlich der jüngsten Verkehrsministerkonferenz.

Aus Rücksichtnahme auf die Eigenständigkeit der einzelnen Bundesländer, sehe das Konzept generell vor, Verantwortungen zwar auf Bundesebene zu bündeln, die Kompetenzen vor Ort jedoch zu erhalten. Das Motto laute: So viel Zentralität wie nötig und Dezentralität wie möglich.


Unabhängiges Autobahn-Management gefordert

Die mögliche Organisationsstruktur einer Bundesfernstraßengesellschaft sieht u.a. eine direkte Kontrolle der Behörde durch die Bundesregierung vor. Grafik: HDB
Die mögliche Organisationsstruktur einer Bundesfernstraßengesellschaft sieht u.a. eine direkte Kontrolle der Behörde durch die Bundesregierung vor. Grafik: HDB

Aus Sicht der Bauindustrie könne eine Bundesfernstraßengesellschaft drei wesentliche Vorteile bieten:

Zum einen sei dadurch eine Zusammenführung der bislang zwischen Bund und Ländern aufgeteilten Finanzierungs- und Ausführungsverantwortung möglich. "Damit wird das Management von Deutschlands Autobahnen aus dem Spiel politischer Interessen herausgenommen. Die Gesellschaft kann sich einer ganzheitlichen und strategischen Netzplanung widmen", erklärte Knipper.


Öffentliche Einrichtung soll einheitliche Standards und Zustandsanalysen liefern

Das Konzept der Bauindustrie sieht vor, auf Bundesebene eine "schlanke" Managementgesellschaft zu gründen, die als Besteller von Bau- und Betriebsleistungen agiert, die Finanzierung projektspezifisch durchführt, bundeseinheitliche Standards festsetzt und Informationen über den Netzzustand sammelt. "Das operative Geschäft, wie Planung und Vergabe von Bau- und Betriebsleistungen, muss aber weiterhin vor Ort passieren. Das kann nicht aus Berlin zentral gesteuert werden", so Knipper.


Wirtschaftlichkeit als verpflichtender Bestandteil

Bei aller Überzeugung vom Sinn einer Gründung der beschriebenen Gesellschaft, machte Knipper deutlich, dass dadurch allein noch keine effizientere Projektumsetzung garantiert werde. Die Gesellschaft sollte deshalb zu einer wirtschaftlichen Infrastrukturbeschaffung verpflichtet werden.